RUSSISCH- ÖSTERREICHISCHE BEZIEHUNGEN

Die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und Österreich entwickeln sich positiv.

Politische Kontakte werden auf hohem Niveau gepflegt. In den Jahren 1998 und 1999 stattete der Vorsitzende der Russischen Regierung Österreich einen Besuch ab.

Vom 8. bis 10. Februar 2001 weilte der Präsident der Russischen Föderation W.W.Putin auf einer Arbeitsvisite in Österreich. Der Bundespräsident der Republik Österreich T.Klestil stattete Russland vom 22. bis 24. Juni 2001 einen offiziellen und vom 14.-15. Februar 2004 einen privaten Besuch ab. Am 10. Juli 2004 weilte W.W.Putin anlässlich der Beerdigung T.Klestils in Wien und traf auch mit dem Präsidenten Österreich H.Fischer zusammen. Der österreichische Präsident nahm an den Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges am 9.Mai 2005 in Moskau teil.

Vom 28.-29. Januar 2002, sowie am 2. Dezember 2005 besuchte der Bundeskanzler Österreich W.Schüssel Russland zu einer Arbeitsvisite. Im Mai 2003 nahm er an den Internationalen Treffen zum 300. Jahrestag der Stadt Sankt- Petersburg teil.

Vom 14.-15. Oktober 2003, vom 14.-15. Mai 2005 und vom 14.-15. Februar 2006 befand sich der Außenminister Russlands auf Arbeitsvisiten in Österreich.

Die zwischenparlamentarischen Beziehungen erfahren eine weitere Entwicklung. Im Februar 2001 weilte eine Delegation der Staatsduma unter der Leitung von G.N.Selesnev in Wien. Im Mai 2001 besuchte J.S.Strojev Wien. Vom 27.-30. Juni 2002 befand sich der damalige Präsident des Nationalrates Österreich H.Fischer auf einer Visite in Moskau und in Sankt-Petersburg. Im Februar 2005 trafen sich der Vorsitzende der Staatsduma B.W.Gryslov, der Präsident Österreich H.Fischer und der Vorsitzender des Parlaments Österreich A.Kohl in Wien. Im Mai 2005 besuchte S.M.Mironov Österreich.

Zusammenarbeit auf den Gebieten Wirtschaft, Handel und Investitionen. Nach Angaben des Ministeriums für Entwicklung Russlands wurde im Jahr 2005 das Rekordniveau von 3,556 Mrd. Euro im Warenaustausch mit Österreich erreicht. Damit wird die Zahl vom Vorjahr um 27,3% übertroffen. Der Russische Export betrug 2,113 Mrd. Euro, der Import – 1,39 Mrd. Euro.

Die Grundlage des russischen Exports bildeten Energieträger, vor allem Erdgas (mehr als 90% des österreichischen Gasimportes), Erdöl und Erdölprodukte. Außerdem erfolgten Lieferungen von Buntmetallen (12%), Nutzholz, Zellulose, pharmazeutischen und chemischen Erzeugnissen und Erzeugnissen der optischen Industrie. Der Anteil der Maschinen und Ausrüstungen am russischen Export nach Österreich ist weiterhin unbedeutend (ungefähr 1%).

Russland importiert aus Österreich größtenteils Fertigerzeugnisse (ca. 70%), den Hauptanteil daran machen Maschinen und Ausrüstungen aus (37%), einschließlich metallurgischer, medizinischer sowie auch Kontroll- und Messgeräte. Wichtige Posten unseres Importes sind Schwarzmetalle und daraus hergestellte Erzeugnisse, Medikamente, Lebensmittel, chemische Erzeugnisse, Kleidung und Schuhwaren, Papier und Karton.

Das Gesamtvolumen österreichischer Investitionen in Russland beläuft sich auf 1,6 Mrd. US Dollar, davon sind 270 Mio. US Dollar Direktinvestitionen. Auf dem russischen Markt sind mehr als 1200 österreichische Firmen (150 haben Filialen in Russland) und ca. 500 Betriebe mit Beteiligung österreichischen Kapitals tätig. Fast 80% der österreichischen Kapitalanlagen erfolgten in die Nichtproduktionssphäre, u.a. in erbrachte Geschäftsvermittlungs-, Konsultations- und Informationsdienstleistungen. Die anderen gemeinsamen Betriebe sind im Bereich der Metallurgie, im Maschinenbau, der Zellulose-Papierherstellung, der Holzverarbeitung, der Medizin, der Lebensmittelindustrie und im Bausektor tätig.

Russland und Österreich gewähren einander größte Handelsvergünstigungen im Rahmen einer Generalvereinbarung über Tarife und Handel. Die österreichische Seite unterstützt die Absichten Russlands, der Welthandelsorganisation und OECD beizutreten.

Seit 1994 gibt es eine gemischte russisch-österreichische Regierungskommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit (МPK). Die Co-Vorsitzenden sind auf der russischen Seite der Minister für Bildung und Wissenschaft А.А.Fursenko, auf österreichischer Seite der Föderalminister für Wirtschaft und Arbeit М.Bartenstein. Die ordentliche Sitzung der MPK fand im Oktober 2006 in Kaluga statt.

3. Еuropäisches Department des Außenministeriums Russlands, Januar 2007